Maßnahme in Covid-Pandemie

Dortmund: Stadt ändert plötzlich wichtige Corona-Regel – das gilt jetzt

Menschen mit Maske auf dem Westenhellweg in Dortmund
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Dortmund hat eine Änderung in ihrer Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht vorgenommen.

Wieder eine Corona-Neuerung: Die Stadt Dortmund hat ihre Regelung in Sachen Maskenpflicht geändert. Ab sofort herrschen lockerere Maßnahmen.

Dortmund – Gefühlt ändern sich die Corona-Regeln in NRW in jeder Woche. Erschwerend kommt für Bürger hinzu, dass die Städte über gewisse Maßnahmen selbst entscheiden dürfen. Etwa über die Ausgestaltung der Maskenpflicht. Dortmund hat in dieser Angelegenheit nun wieder Hand angelegt.

StadtDortmund
OberbürgermeisterThomas Westphal (SPD)
Einwohner603.609 (2019)

Dortmund ändert Corona-Regel: Maskenpflicht wird entschärft

So soll die Maskenpflicht ab Mitte Februar wieder entschärft werden, kündigte Rechtsdezernent Norbert Dahmen bei einer Pressekonferenz am Dienstag (16. Februar) an.

Grund für die Änderung der Regel ist, dass die „Allgemeinverfügung Maskenschutz“ der Stadt Dortmund am Montag (15. Februar) abgelaufen ist. Gleichzeitig gilt seit Montag für vorerst eine Woche eine neue Coronaschutzverordnung in NRW. Analog dazu hat die Stadt Dortmund ihre „Allgemeinverfügung Maskenschutz“ verlängert.

Maskenpflicht in Dortmund: Corona-Regel gilt nun nur noch in Fußgängerzonen

Allerdings hat die Stadt dabei eine Anpassung der Allgemeinverfügung vorgenommen, die seit Dienstag (16. Februar) gilt. Vorangegangen war eine Analyse über die bisherige Ausgestaltung. Das Ergebnis: So, wie es bisher lief, war die Regelung offenbar nicht praktikabel.

Als Folge gibt es einige wesentliche Änderungen. Sie gelten nun einheitlich für das gesamte Stadtgebiet:

  • Maskenpflicht in ausgewiesenen Gebieten einheitlich für die gesamte Stadt Dortmund von 9 bis 20 Uhr – und nicht wie zuvor teilweise von 8 bis 22 Uhr in einzelnen Bereichen
  • Innerhalb des Wallrings herrscht nur noch in Fußgängerzonen Maskenpflicht

Norbert Dahmen begründet die Eingrenzung der Maskenpflicht auf Fußgängerzonen folgendermaßen: „Das hat pragmatische Gründe.“ Die Regelung müsse einheitlich zu verwalten sein. Die Stadt will also einen Flickenteppich aus verschiedenen Regelungen für die vielen Stadtnebenzentren verhindern (Hier mehr News zum Coronavirus in NRW auf RUHR24.de lesen).

Stadt Dortmund will für Corona-Regel zur Maskenpflicht einen rechtssicheren Begriff

Die Eingrenzung auf Fußgängerzonen sei zudem für die Bevölkerung gut vermittelbar. Dahmen: „Das ist einfach zu regeln.“ Stimmt das? Rein rechtlich scheint der Stadt klar zu sein, was eine Fußgängerzone ist – und was nicht. Aber wissen das die Bürger?

Video: Sind FFP2-Masken mehrfach verwendbar?

Die Stadt fokussiert sich auf einen rechtssicheren Begriff, wähnt sich damit bei etwaigen Klagen offenbar auf der sicheren Seite. Wo die Maskenpflicht in Dortmund herrscht, darauf weisen zudem entsprechende Hinweistafeln und Bodengraffiti hin.

Dortmund-Hombruch: Stadt erteilt Wunsch zur Ausweitung der Maskenpflicht eine Absage

In Dortmund-Hombruch hatte man zuletzt sogar das Gegenteil der nun beschlossenen Regelung gefordert: eine Einführung der Maskenpflicht über die Fußgängerzone hinaus. Doch die Stadt erteilte dem Wunsch eine Absage – aus oben genannten Gründen. Außerdem, so Norbert Dahmen, beobachte man, dass die Vielzahl der Menschen die Maske ohnehin auch freiwillig außerhalb der Fußgängerzone aufsetze. Und in Schlangen vor Geschäften herrsche die Pflicht so oder so.

Die Regelung gilt nun vorerst für eine Woche, also bis einschließlich zum 22. Februar. In dieser Zeit wolle die Stadt nun beobachten, ob sich die Corona-Infektionszahlen weiterhin stabilisieren. Denn in Dortmund ist der Inzidenz-Wert inzwischen unter den lange angestrebten Wert von 50 gerutscht. Zuletzt war dieser Wert im Oktober 2020 konstant unter dieser Marke. Nun sei das Ziel der Stadt, diesen Wert auf unter 35 zu drücken – so wie jüngst auf der Bund-Länder-Konferenz vereinbart.

Britische Corona-Mutation bereitet Stadtspitze von Dortmund Sorgen

Sorge bereiten der Dortmunder Stadtspitze indes erste Fälle der britischen Corona-Mutation. Nach ersten Einzelfällen hatte man am vergangenen Wochenende auch in zwei Dortmunder Kitas Fälle dieser Variante nachgewiesen. Dortmunds Rechtsdezernent Norbert Dahmen rät den Bürgern daher, die Maske freiwillig auch außerhalb der Bereiche zu tragen, in denen eine Pflicht herrscht.