Auch Ausgangssperre ist Thema

Dortmund-OB Westphal wettert plötzlich gegen Corona-Notbremse: „Macht es nicht einfacher“

In Dortmund greifen die Regeln der Corona-Notbremse. Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) hat sich von dem Bundesgesetz allerdings mehr erhofft.

Dortmund – Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Dortmund* seit Wochen über 100. Seit dem 19. April weist sie das Landeszentrum Gesundheit (LZG) mit über 200 aus. Am Samstagmorgen (24. April) meldete das LZG einen Wert von 211 – ein Minus von 5,4 im Vergleich zum Vortag. Die hohen Werte haben Konsequenzen, berichtet RUHR24*.

StadtDortmund
BundeslandNordrhein-Westfalen
RegierungsbezirkArnsberg
OberbürgermeisterThomas Westphal (SPD)

Corona-Notbremse in Dortmund hat Erwartungen von OB Thomas Westphal enttäuscht

Seit Samstag um 0 Uhr greift in Dortmund die vom Bund beschlossene Corona-Notbremse*. Die Umsetzung der Änderungen im Infektionsschutzgesetz sorgten in der größten Stadt im Ruhrgebiet am Donnerstagabend (22. April) zunächst für Verwirrung – die Stadt kündigte an, die neuen Regeln schon einen Tag früher umsetzen zu wollen – und jetzt offenbar für Verärgerung.

Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) hat sich in einem Video-Interview der Stadt zur „Bundes-Notbremse“ und ihren Folgen geäußert. Der SPD-Politiker sei immer ein Befürworter bundeseinheitlicher Regeln gewesen. Mit ihnen habe er die Hoffnung auf einfachere und einheitliche Corona-Regeln verbunden. Diese Hoffnung wurde offenbar enttäuscht.

Corona in Dortmund: Westphal bemängelt Regel-Wirrwarr trotz Bundes-Notbremse

„Es ist aber nicht einfacher geworden, die Unübersichtlichkeit ist geblieben.“ In dem Gesetz seien Dinge aufgenommen worden, die es zuvor schon so ähnlich gegeben hätte. Es sei nun zwar ein Deckel definiert worden, in den Bundesländern könnten aber nach wie vor unterschiedliche schärfere Maßnahmen beschlossen werden. „Das macht es für die Menschen im Alltag nicht einfacher“, sagt Westphal.

Das Ziel sei es gewesen, ausreichende Maßnahmen zu finden, mit denen es klar gelinge, die Infektionsketten zu durchbrechen und die dritte Welle herunterzudrücken. Das sei laut Westphal aber offenbar nicht erreicht worden. Stattdessen würden nun wenig zielgerichtete Debatten geführt (mehr Corona-News aus Dortmund* auf RUHR24).

Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) hatte höhere Erwartungen an die Notbremse.

„Wir diskutieren, ob 21 Uhr oder 22 Uhr die richtige Uhrzeit für die Ausgangssperre ist. Es gibt gar keine richtige Uhrzeit“, so Westphal. Es gebe in dieser Phase der Corona-Pandemie* nur ein richtiges Verhalten und das sei: „Ich bleibe einfach mal zu Hause.“

Corona in Dortmund: OB Westphal ruft zum Durchhalten auf – „ich weiß, dass es nervt“

Zum Abschluss des Videos appelliert Thomas Westphal an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dortmund, noch einmal durchzuhalten. Er wisse, dass die Pandemie und die Corona-Maßnahmen nerven. Man müsse jetzt aber Disziplin aufbringen – auch mit Blick auf den Sommer.

Wenn das Impftempo in NRW weiter so gesteigert werden könne, dann haben wir eine Perspektive, dass wir im Sommer aus dem Gröbsten raus sein könnten. „Dann können wir wieder Dinge machen, die wir uns jetzt gar nicht vorstellen können“, so Westphal.

Laut dem Impfbericht der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe wurden im Dortmunder Impfzentrum, den Arztpraxen und durch mobile Teams bislang 120.400 Personen einmal gegen das Coronavirus geimpft. Den vollen Impfschutz besitzen 29.887 Personen. *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.

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