Stadt setzt Notbremse um

Verwirrung um Notbetreuung in Dortmund: Kita-Schließungen gelten ab heute

Die Regelung der Kita-Notbetreuung hat in Dortmund für Chaos gesorgt.
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Die Regelung der Kita-Notbetreuung hat in Dortmund für Chaos gesorgt. 

In Dortmund herrschte am Donnerstag (22. April) große Verwirrung um die Notbetreuung in den Kitas. Die Stadt hat die Schließungen auf nächste Woche verschoben.

Dortmund – Die bundesweit geltende Corona-Notbremse* ist beschlossene Sache. Nun müssen die Städte und Kreise in NRW zusehen, wie sie die neuen Vorgaben kurzfristig umsetzen. In Dortmund hat diese Aufgabe bereits Chaos ausgelöst, berichtet RUHR24.* Das Thema Kita-Schließungen sorgte für einen ereignisreichen Donnerstagabend.

StadtDortmund
Sieben-Tage-Inzidenz (22. April)216,4 (+0,5)
Corona-Infizierte (22. April)2.321 Menschen

Corona-Inzidenz in Dortmund liegt über 200: Kitas müssen in die Notbetreuung gehen

Die strengen Regeln der am Donnerstag (22. April) auf den Weg gebrachten bundeseinheitlichen Notbremse trifft viele Eltern hart. Die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes bedeutet, dass viele Kitas in die Notbetreuung gehen werden müssen. Denn die Inzidenzwerte sind vielerorts besorgniserregend hoch (weitere Nachrichten zu Corona in NRW* im Live-Ticker auf RUHR24).

So auch in Dortmund*. Die Stadt meldete am Donnerstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 216,4 (Vortag 215,9). Den Vorgaben der neuen Notbremse zufolge müssen die Kindertagesstätten ab einer Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen schließen bzw. eine Notbetreuung anbieten. Dieser Fall tritt jetzt in Dortmund ein.

Chaos um Kita-Notbetreuung in Dortmund: Stadt zieht Schließungen wieder zurück

Über den genauen Zeitpunkt herrschte bei der Stadt Dortmund am Donnerstagabend jedoch Verwirrung. Zunächst teilte die Stadt mit, dass der Kita-Betrieb bereits ab Freitag (23. April) in der Notbetreuung stattfinden werde (mehr Corona-News aus Dortmund* auf RUHR24).

„Vor dem Hintergrund, dass sich die meisten Eltern nicht so kurzfristig auf eine neue Betreuungs-Situation einstellen können, wird der Begriff der ‚Notbetreuung‘ für den morgigen Tag großzügig ausgelegt“, hieß es dazu in einer Mitteilung der Stadt.

Der Schock dürfte bei einigen Eltern in Dortmund tief gesessen haben. Doch nur kurze Zeit später korrigierte die Stadt ihre Aussagen. Mit Verweis darauf, dass die Einschränkungen und Verbote des geänderten Infektionsschutzgesetzes erst am 24. April (Samstag) greifen, zog die Stadt die Kita-Schließungen für Freitag wieder zurück. „Dem entsprechend findet in den Dortmunder Kindergärten auch morgen noch der bisherige eingeschränkte Regelbetrieb statt.“

Kita-Schließungen in Dortmund doch erst ab Montag: Umsetzung noch nicht klar geregelt

Sprich: Die Kita-Schließungen bzw. die gesetzlich vorgesehene Notbetreuung in den Einrichtungen wird erst ab Montag (26. April) endgültig in Dortmund umgesetzt. Wie genau diese Umsetzung dann jedoch konkret aussehen soll, dazu konnte die Stadt zunächst keine konkreten Angaben machen.

„Zu unserem Bedauern hat das zuständige Familienministerium NRW bislang noch keine rechtlich verbindliche Definition dafür vorlegen können, wie die Notbetreuung für Eltern ausgestaltet werden kann“, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die Eltern von Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger.

Dortmund: Notbetreuung in den Kitas ist dieses Mal nicht nur als Appell an die Eltern gemeint

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) erklärte am Donnerstag jedoch, dass die Notbetreuung in den Kitas dieses Mal nicht nur ein Appell an die Eltern sei. Die Landesregierung mache jetzt schärfere Vorgaben als bisher. So müssten Eltern, die die Betreuung ihrer Kinder nicht anderweitig sicherstellen können und die Notbetreuung deshalb in Anspruch nehmen wollen, zuvor eine schriftliche Erklärung abgeben, erklärte Stamp.

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hält die kurfristige Kita-Notbetreuung für eine „Zumutung“.

Unverändert könnten aber Kinder die Notbetreuung nutzen, deren Schutz sonst gefährdet sei. Das gelte unter anderem weiter für Kinder mit Behinderungen. Kinder, die im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung stünden, könnten – wie Schüler in den Abschlussklassen – ebenfalls in die Kitas gehen.

Kita-Notbetreuung nicht nur in Dortmund: Viele NRW-Städte liegen über 165er-Inzidenz

Gleichzeitig beschrieb der Familienminister die Kurzfristigkeit der Vorgaben des Bundes als „Zumutung“ vor allem für die Familien und Beschäftigte in den Kitas. Denn nicht nur in Dortmund müssen die Notbetreuungs-Angebote nun schnell umgesetzt werden. Laut den Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) lagen am Donnerstag 21 der 53 Kreise und Städte in Nordrhein-Westfalen* über einer Corona-Inzidenz von 165.

Video: Was die Änderungen der Bundesnotbremse alles betreffen

In Orten, wo die Inzident unter der 165er-Grenze liegt, solle die vorherige Kita-Regelung weiter gelten. Heißt: Der eingeschränkte Regelbetrieb findet mit Gruppentrennung und eine um zehn Stunden pro Woche reduzierte Betreuung in der Kita statt. mit dpa-Material *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.