Corona-Pandemie
Bundestag: Entscheidung gegen allgemeine Impfpflicht – NRW-Minister will kämpfen
Der Bundestag hat über die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland und NRW abgestimmt. Das Ergebnis steht fest.
NRW – Kommt die allgemeine Impfpflicht oder nicht? Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag (7. April) nach einer langen und schwer geführten Diskussion im Vorfeld darüber abgestimmt. RUHR24* kennt das Ergebnis.
| Thema | Corona-Impfpflicht |
| Bundesland | NRW |
| Teilnehmer | Bundestag |
Corona in NRW: Impfpflicht für alle Menschen ab 60? Bundestag stimmt über Einführung ab
Bereits im Vorfeld wurde über die Einführung der Impfpflicht lange und heftig debattiert. Die Corona-Zahlen gehen zwar langsam in NRW* und Deutschland zurück, dennoch waren viele Politiker für eine allgemeine Impfpflicht – gefährdete Gruppen sollten somit geschützt und ein erneuter Lockdown im kommenden Herbst und Winter verhindert werden.
Am Donnerstag (7. April) ist dazu eine Entscheidung gefallen: Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren lehnten 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.
Corona: Allgemeine Impfpflicht scheitert im Bundestag – wie es jetzt weitergeht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat besorgt auf das Scheitern eines Entwurfs im Bundestag für die Einführung einer Corona-Impfpflicht in Deutschland reagiert. Seiner Meinung nach werde eine Pandemiebekämpfung im Herbst somit viel schwieriger. Lauterbach hatte kürzlich die freiwillige Quarantäne nach einer Corona-Infektion zurückgenommen*.
Konkret sahen die Pläne vor, dass für alle ab 60 Jahren eine Pflicht kommen sollte, bis zum 15. Oktober über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen. Für 18- bis 59-Jährige, die nicht geimpft sind, sollte zunächst eine Beratungspflicht kommen. Dagegen gab es aber Widerstand.
Um eine Mehrheit zu erreichen, hatten Abgeordnete aus SPD, FDP und Grünen noch einen Kompromiss-Entwurf vorgelegt. Dafür weichten die Befürworter einer Impfpflicht ab 18 Jahren ihren Vorschlag auf und einigten sich mit einer Abgeordnetengruppe, die für eine mögliche Impfpflicht ab 50 eintrat, auf eine gemeinsame Initiative. Dieser Vorschlag wurde als einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf zur Abstimmung gestellt, verfehlte aber eine Mehrheit, schreibt die DPA.
Einziger Gesetzentwurf, der die allgemeine Impfpflicht gebracht hätte, ist gerade gescheitert. Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) April 7, 2022
Corona-Impfpflicht scheitert vor dem Deutschen Bundestag – weniger Impfungen werden verabreicht
Seit Beginn der Pandemie war eine allgemeine Impfpflicht lange über Parteigrenzen hinweg ausgeschlossen worden. Angesichts schleppender Impfungen sprachen sich Ende vergangenen Jahres Scholz und die Ministerpräsidenten doch dafür aus. Aktuell haben mindestens 63,2 Millionen Menschen oder 76 Prozent aller Einwohner den Grundschutz mit der nötigen zweiten Spritze.
Auch in Dortmund* nimmt die Entschlossenheit zu einer Corona-Impfung immer weiter ab, berichtet die Stadt. Ebenfalls die Kinder-Impfungen seien nicht mehr so hoch, wie bei der Einführung. Aktuell werden in NRW bereits die vierten Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht*.
Infrage kommen für den zweiten Booster besonders geschwächte Personen mit einem hohen Risiko, schwer an Corona zu erkranken *RUHR24 ist Teil des Redaktionsnetzwerks von IPPEN.MEDIA.
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