Linke fordern Cannabis-Club: Baut Dortmund bald eigenen Hanf an?
Bekommt Dortmund bald ihren eigenen Cannabis-Club? Die Partei "Die Linke" fordert das für die Stadt Dortmund. Es soll eigener Hanf angebaut. Das steckt dahinter.
- Linke und Piraten in Dortmund fordern den Anbau von Cannabis in der BVB-Stadt.
- Außerdem fordern die Parteien eine Art Cannabis-Club.
- Die Stadt ist von den Plänen der Parteien eher mäßig überzeugt.
Dortmund - Die Linken in Dortmund wollen das Leben von schwerkranken Menschen in der Stadt verbessern und fordern die Gründung einer Art "Cannabis-Club". In diesem Club, der bei den Linken "Patienten-Vereinigung" heißt, sollen Dortmunder Cannabis-Patienten eintreten können und Cannabis durch qualifiziertes Fachpersonal erhalten.
Dortmund: Versorgung in Apotheken desolat?
Zum Hintergrund: Seit März 2017 dürfen Ärzte in Deutschland Cannabis in pharmazeutischer Qualität an bedürftige Patienten verschreiben. Schwerkranke Patienten können die Erstattung der Kosten von der Krankenkasse beantragen. Doch nicht immer wird das Geld von den Kassen übernommen. Außerdem, so bemängeln die Linken in Dortmund, sei die Versorgung mit Cannabis in Dortmunder Apotheken "desolat", berichtet RUHR24.de*. Apotheken hätten bundesweit mit Lieferengpässen zu kämpfen. Derzeit kommt Medizinal-Hanf für Deutschland aus Kanada und den Niederlanden, wie RUHR24.de* berichtet.
Cannabis-Anbau in Deutschland - bald auch in Dortmund?
Auch Deutschland plant den Anbau von Hanf. Mit Inkrafttreten des Abgabe-Gesetzes in 2017 hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) dafür eine sogenannte Cannabisagentur eingerichtet. Diese soll künftig den Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken in Deutschland steuern und kontrollieren. Zuletzt hatte die Agentur laut Tagesspiegel zwei Unternehmen aus Berlin mit dem Anbau von Cannabis in Deutschland beauftragt – mit einem Volumen von rund sieben Tonnen, später weiteren drei Tonnen im Jahr. Die erste Ernte soll es demnach Ende 2020 geben. Zuvor hatte es Rechtsstreitigkeiten zur Vergabe der Aufträge gegeben.
Linke in Dortmund wollen sichere Versorgung mit Cannabis
Ein Grund, warum die Linken lieber auf einen Hanfanbau direkt vor Ort, in Dortmund, setzen wollen, ist, um damit Versorgungssicherheit für Patienten zu gewährleisten. In einem Antrag der Linken und Piraten im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit heißt es von den Parteien: "Es ist unverzeihlich, den Kranken die Folgen von Fehlkalkulationen, juristischen Streitigkeiten und Bürokratie weiter zuzumuten."
Dortmund: Cannabis kaufen auf dem Schwarzmarkt verhindern
Patienten in Dortmund sollen künftig nicht mehr auf den Schwarzmarkt angewiesen sein, wenn es in Apotheken zu Engpässen komme. Zum Hintergrund: Apotheken sind gesetzlich verpflichtet, Arzneimittel in einer Menge vorrätig zu halten, die mindestens dem durchschnittlichen Bedarf für eine Woche entspricht. Von der Stadt Dortmund heißt es dazu in einer Stellungnahme: "Da Cannabis eher selten verordnet wird, ist eine Vorratshaltung in allen Apotheken nicht gesetzlich verpflichtend." In Dortmund seien Cannabisblüten in einigen Apotheken vorrätig, da sie dort häufiger angefragt würden.
Linke wollen Cannabis-Anbau in der Hand der Stadt sehen
Die Linken wollen unterdessen nicht nur die Versorgung der Dortmunder sicherstellen, sondern auch die Qualität des Ausgegebenen Cannabis. So habe die Stadt die Abgabe und Qualität des Cannabis in der eigenen Hand. "Durch eine Schwächung des Schwarzmarktes wird der Gewinn der organisierten Kriminalität geschmälert und das unkontrollierte Angebot insbesondere an Jugendliche eingeschränkt", meinen Linke und Piraten.
100 Patienten brauchen aktuell Cannabis in Dortmund
In Dortmund gäbe es laut den Angaben der Parteien aktuell rund 100 Cannabispatienten. Potenziell gäbe es in Dortmund aber bis zu 6000 Menschen, die Cannabis als Medizin gebrauchen könnten.
Auch eine Modellrechnung für die anfallenden Kosten haben Linke und Piraten bereits aufgestellt. Für Verwaltung, Anbau und Ernte sowie den Unterhalt eines Anbauraums und die Personalkosten rechnen die Antragsteller Nadja Reigl und Nancy Ann Ritschl mit rund 91.000 Euro pro Jahr. Dagegen könnte die Stadt rund 134.000 Euro durch den Verkauf des Cannabis einnehmen.
Die Stadt scheint von den Argumenten der Linken indes wenig überzeugt zu sein. In einer Antwort an den Ausschuss heißt es, es gäbe "eher geringe Nachfrage nach Cannabisblüten in Dortmunder Apotheken". Laut Aussagen der Apothekenleitungen bei der Überwachung durch das Gesundheitsamt sei eine Versorgung der Patienten derzeit nicht gefährdet.
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Daniele Giustolisi