Antisemitische Parolen bei Nazi-Aufmarsch in Dortmund - Polizei meldet sich zu Wort

Nazi-Demo Dortmund am 14. April 2018. Foto: Bianca Hoffmann/RUHR24
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Nazi-Demo Dortmund am 14. April 2018. Foto: Bianca Hoffmann/RUHR24

Dortmund/NRW - Am Freitagabend (21. September 2018) riefen Rechtsextreme bei einem Aufmarsch in Dortmund antisemitische Parolen. Videos dazu kursierten auf Twitter.

Am Freitagabend (21. September 2018) riefen Rechtsextreme bei einem Aufmarsch in Dortmund antisemitische Parolen. Videos dazu kursierten auf Twitter.

Update, 14 Uhr: Die Polizei meldet, dass sie im Vorfeld der angemeldeten Demonstration versucht hat, die Nutzung des Wilhelmsplatzes durch die Rechtsextremisten durch einen Auflagenbescheid zu untersagen. Der Veranstalter hatte gegen diesen Bescheid geklagt und recht bekommen.

"Die Polizei hat nach Beschreitung des Rechtsweges die Verpflichtung, im Rahmen des demokratischen Rechtstaatsprinzips eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes zu ermöglichen," so die Pressestelle weiter. Es sei eine angemessene Anzahl an Polizisten vor Ort gewesen, um die Versammlung zu bewältigen. Alle Aussagen und Parolen der Rechtsextremisten wurden dokumentiert und werden nun konsequent strafrechtlich verfolgt.

Pyrotechnik und Hassparolen

Erstmeldung: Während die Polizei am späten Freitagabend noch davon sprach, dass auf zwei rechtsextremistischen Versammlungen in Dortmund vereinzelt Pyrotechnik gezündet wurde, kam es - zunächst unbemerkt von der Polizei - wohl zu weiteren Straftaten.

Äußerungen werden strafrechtlich überprüft

Wie der Tagesspiegel berichtet, kursierten bei Twitter mehrere Videos von der Demonstration, auf denen die Hassparolen zu hören sind. Die Polizei bestätigte später in einem Tweet, dass sie das Verhalten und Ausrufe der Rechtsextremisten dokumentiert habe. Die strafrechtliche Relevanz wird nun überprüft.

Weiters zum Thema:

Auf den Videos ist zu sehen, wie die Demonstranten schwarz-weiß-rote Fahnen schwenken und "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" rufen. Beobachter kritisierten laut Tagesspiegel zudem, dass die Polizei nicht in ausreichender Stärke im Einsatz war und nicht eingeschritten ist.