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Der Rat der Stadt Bochum hat die Ausrufung des Klimanotstands beschlossen. Was steckt hinter der Maßnahme?

  • Klimanotstand-Ausrufung ist nur ein symbolischer Akt.
  • Stadt will Bemühungen fürs Klima trotzdem verstärken.
  • Auch andere Städte in NRW ergreifen diese Maßnahme.

Der Klimawandel macht sich nicht erst seit gestern auch in Bochum bemerkbar. Trotzdem – oder gerade deshalb – hat der Rat der Stadt Bochum mit den Stimmen von SPD, Grünen, Linke und Soziale Liste den Klimanotstand ausgerufen.

Die Resolution weist auf die negativen Auswirkungen des Klimawandels hin und fordert ein konsequentes Handeln.

Inzwischen wird auch in Dortmund darüber diskutiert, den Klimanotstand auszurufen.

Klimanotstand ist nur symbolisch gemeint

Aber: Das Wort „Klimanotstand“ ist nur symbolisch zu sehen, heißt es im Beschluss des Rates. Es stellt keine juristische Grundlage für die Ergreifung von Notstandmaßnahmen dar.

Stattdessen will die Stadt Bochum mit der Resolution klar machen, wie ernst sie es mit ihren Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel meint.

Bochum ist nicht die einzige Stadt in NRW

Bochum ist nicht die einzige Stadt, die einen sogenannten Klimanotstand ausgerufen hat. Auch Städte wie Herford, Münster oder Tönisvorst sind diesen Schritt gegangen. Im Ruhrgebiet sind Marl und Gladbeck mit dabei.

Und was passiert jetzt? In Bochum will man künftig laut Ratsbeschluss jede Entscheidung hinsichtlich der Auswirkungen aufs Klima abwägen. Außerdem will die Stadt jene Entscheidungen mit höchster Priorität behandeln, die dem Klimawandel entgegenwirken.

31 Maßnahmen für die Umwelt

Neu sind die Bemühungen der Stadt Bochum fürs Klima aber nicht. 2015 stellte die Kommune das sogenannte Energie- und Klimaschutzkonzept auf die Beine. 31 Maßnahmen wurden im Zuge dieses Konzepts entwickelt.

Erst kürzlich startete die Stadt eine Aktion für die Rettung der Insekten in der Stadt. Sie verteilte 10.000 kleine Tüten mit Samen für Blumenwiesen. Doch dafür gab es auch Kritik von Umwelt-Experten.